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Karlsruhe: Veranstaltungskalender

Wie steht es um die Rechtsstaatlichkeit in der EU?

Europa Direkt in der Mittagspause

17. November 2020, 12.30 bis 13.30 Uhr
Ort: Online-Veranstaltung

Die Mitgliedsländer der Europäischen Union stützen sich auf gemeinsame Werte, zu denen Grundrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit gehören. Rechtsstaatlichkeit ist also ein fest verankerter Grundsatz in der europäischen Gemeinschaft, dennoch sind Grundfreiheiten von Zivilgesellschaft, Medienpluralismus und unabhängige, unparteiische Richter auch in Europa immer wieder in Bedrängnis. Um möglichst früh Entwicklungen entgegen der Rechtsstaatlichkeitsprinzipien erkennen zu können, veröffentlicht die Europäische Kommission seit diesem Jahr einen „Bericht über die Lage der Rechtsstaatlichkeit in der Europäischen Union“.

Wie kann durch diesen Bericht der Trend einiger Mitgliedsländer, sich immer weiter von den Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit zu entfernen, aufgehalten werden? Es werden konkrete Handlungen gefordert, doch die Mitgliedsländer scheinen sich nicht mit dem Europäischen Parlament und der Kommission einigen zu können. Wie kann es gelingen, die Prinzipien der Rechtsstaatlichkeit auch in Krisenzeiten zu schützen? Muss die EU Kommission härter durchgreifen?

Annegret Kempf, Policy Officer bei der Generaldirektion für Justiz der Europäischen Kommission, wird den Bericht über die Lage zur Rechtsstaatlichkeit und die Möglichkeiten der EU Kommission, um Rechtsstaatlichkeitsprinzipien durchzusetzen, vorstellen.

Prof. Dr. Thomas Giegerich von der Universität des Saarlandes informiert über die möglichen Ansatzpunkte der EU-Institutionen und legt wissenschaftliche Überlegungen dar, wie die Gemeinschaft gestärkt werden kann.

Diskutieren Sie mit uns in der Mittagspause!




Veranstaltungsort Online-Veranstaltung



Veranstalter

EUROPE DIRECT Karlsruhe

EU-Informationsstelle für Bürger im Regierungspräsidium Karlsruhe, Referat 27

Webseite des Veranstalters (http://www.europedirect-karlsruhe.de)

Kontakt
E-Mail:
Telefon: 0721 / 926 - 7404
Telefax: 0721 / 926 - 7427

Markgrafenstraße 46, 76133 Karlsruhe


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