Veranstaltungskalender

Referent: Prof. Dr. Dr. h.c. Siegfried Broß, München (Richter des Bundesverfassungsgerichts a.D.)

Das Bundesverfassungsgericht wird in diesem Jahr 75 Jahre alt. Es wurde 1951, also etwa zwei Jahre nach Inkrafttreten des Grundgesetzes in Karlsruhe gegründet. Ein Verfassungsgericht mit den umfassenden Zuständigkeiten des deutschen Bundesverfassungsgerichts war damals und noch für viele Jahre unbekannt. Ein Gewöhnungs- und Bewußtseinsbildungsprozeß war unumgänglich. Die Staatsorgane mußten sich seiner Kontrolle stellen und die Menschen konnten sich mit der Verfassungsbeschwerde gegen staatliche Entscheidungen wehren und Grundrechtsschutz einfordern.

Der Verf. begleitet die Entwicklung aktiv seit 1971 als Wissenschaftler und in seinen richterlichen Stationen, von 1998 bis 2010 als Richter im II. Senat des Bundesverfassungsgerichts, davor von 1977 bis 1979 als wiss. Mitarbeiter im I. Senat. Der Vortrag erläutert die Veränderung der ursprünglich weltweit viel beachteten Stellung des Bundesverfassungsgerichts durch Bindung Deutschlands an die Rechtsprechung des Europ. Gerichtshofs für Menschenrechte und Grundfreiheiten in Straßburg und an die Vorgaben durch den Europ. Gerichtshof in Luxemburg infolge der europäischen Integration.